Unterliegt das gesamte Kapitel 94 den Sanktionen?

Nein. Die Anhänge der Verordnungen nennen bis auf wenige Ausnahmen konkrete Positionen und keine ganzen Kapitel. Diese Liste enthält nur Codes, die in den Warenanhängen stehen. Ein Code aus Kapitel 94, der hier fehlt, erfordert eine gesonderte Prüfung, denn es können Beschränkungen außerhalb der KN-Datenbank gelten, zum Beispiel für Güter mit doppeltem Verwendungszweck oder personenbezogene Verbote.

Woran erkenne ich, ob es sich um ein Ausfuhr- oder ein Einfuhrverbot handelt?

Die Richtung ergibt sich aus dem Artikel und dem Anhang, in dem der Code steht. Derselbe Code kann gleichzeitig einem Ausfuhrverbot nach Russland und einem Einfuhrverbot aus Belarus unterliegen. Zu jedem Code zeigen wir Sanktionsregime, Anhang, Artikel und Richtung getrennt an.

KN-Codes / Kapitel 94

KN-Kapitel 94 und EU-Sanktionen

Möbel; Bettausstattungen und Matratzen; Leuchten und Beleuchtungskörper

In Kapitel 94 der Kombinierten Nomenklatur (Möbel; Bettausstattungen und Matratzen; Leuchten und Beleuchtungskörper) unterliegen 12 KN-Codes EU-Beschränkungen: 10 gegenüber Russland und 8 gegenüber Belarus. Den Status einer einzelnen Ware bestimmen Sie auf der Seite ihres Codes, denn dasselbe Kapitel kann erfasste und nicht erfasste Positionen enthalten.

KN-Code	Ware	Sanktionsregime	Richtung
9401	Sitzmöbel (ausg. für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder Chirurgie der Pos. 9402 ), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon, a.n.g.	Russland, Belarus	Einfuhr
9401 10	Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art	Russland, Belarus	Ausfuhr
9401 20	Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art	Russland, Belarus	Ausfuhr
9403	Andere Möbel und Teile davon	Russland, Belarus	Einfuhr
9403 30	Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art	Russland, Belarus	Ausfuhr
9404	Sprungrahmen (ausgenommen Federkerne für Sitze); Bettausstattungen und ähnl. Waren, z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen, mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen (ausgenommen Wassermatratzen, Luftmatratzen sowie Decken und Bezüge)	Belarus, Russland	Einfuhr
9405	Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, a.n.g.; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, a.n.g.	Belarus, Russland	Einfuhr
ex 9405 10 50	aus Glas	Nordkorea	Einfuhr, Ausfuhr
ex 9405 20 50	aus Glas	Nordkorea	Einfuhr, Ausfuhr
ex 9405 50 00	nichtelektrische Beleuchtungskörper	Nordkorea, Russland	Einfuhr, Ausfuhr
ex 9405 91 00	aus Glas	Nordkorea, Russland	Ausfuhr, Einfuhr
9406	Vorgefertigte Gebäude	Russland, Belarus	Ausfuhr, Einfuhr

Konkreten Code prüfen Liste von Codes auf einmal prüfen

Häufige Fragen

Unterliegt das gesamte Kapitel 94 den Sanktionen?
Nein. Die Anhänge der Verordnungen nennen bis auf wenige Ausnahmen konkrete Positionen und keine ganzen Kapitel. Diese Liste enthält nur Codes, die in den Warenanhängen stehen. Ein Code aus Kapitel 94, der hier fehlt, erfordert eine gesonderte Prüfung, denn es können Beschränkungen außerhalb der KN-Datenbank gelten, zum Beispiel für Güter mit doppeltem Verwendungszweck oder personenbezogene Verbote.
Woran erkenne ich, ob es sich um ein Ausfuhr- oder ein Einfuhrverbot handelt?
Die Richtung ergibt sich aus dem Artikel und dem Anhang, in dem der Code steht. Derselbe Code kann gleichzeitig einem Ausfuhrverbot nach Russland und einem Einfuhrverbot aus Belarus unterliegen. Zu jedem Code zeigen wir Sanktionsregime, Anhang, Artikel und Richtung getrennt an.

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