Leitfäden zu EU-Sanktionen

Der KN-Code (Kombinierte Nomenklatur) ist der 8-stellige Zollcode einer Ware, derselbe, den Sie in der Zollanmeldung und auf der Ausfuhrrechnung verwenden. Sie finden ihn in Ihren Zollunterlagen, im TARIC-System oder bei Ihrer Zollagentur. In Restrikt geben Sie ihn ein, um den Sanktionsstatus der Position zu prüfen.

Kein Treffer bedeutet nur, dass der angegebene KN-Code in unserer Datenbank der Sanktionsregime nicht gefunden wurde, nicht, dass der Handel erlaubt ist. Prüfen Sie eine höhere Ebene des KN-Codes, das jeweils andere Sanktionsregime und separat die Listen sanktionierter Personen und Organisationen. Maßgeblich ist der Text der EU-Verordnung, nicht das Ergebnis des Werkzeugs.

Es handelt sich um zwei getrennte Rechtsakte der EU mit eigenen Warenanhängen. Die Verordnung 833/2014 betrifft Russland, die Verordnung 765/2006 Belarus. Derselbe KN-Code kann in einem Sanktionsregime verboten sein und im anderen fehlen. Deshalb prüfen Sie die Ware für jedes Bestimmungsland separat, und Restrikt zeigt das Ergebnis mit der Rechtsgrundlage des jeweiligen Sanktionsregimes.

Vier EU-Warenregime: Russland (Verordnung 833/2014), Belarus (Verordnung 765/2006), Nordkorea (Verordnung 2017/1509) und Iran (Verordnung 267/2012). Bei jedem Ergebnis sehen Sie die Rechtsgrundlage, also Anhang und Artikel, sowie den Datenstand der konsolidierten Fassung mit Link zum vollständigen Text in EUR-Lex.

The No Russia clause is a requirement under art. 12g of Regulation 833/2014 to contractually prohibit the re-export of certain sensitive goods to Russia in sales to third countries. It applies to EU exporters selling, among others, dual-use goods and items from selected annexes. In practice you place the relevant contractual clause in the contract and on the invoice, and its absence may be treated as a failure of due diligence.

Article 3k of Regulation 833/2014 bans the export of a broad list of industrial goods set out in Annex XXIII. At the same time it provides exemptions and derogations, that is situations where trade remains permitted, for example performing contracts concluded before the ban took effect. Exemptions are attached to the article, not to the individual CN code, so Restrikt shows the mechanism of the article covering your code and points to the relevant paragraph on EUR-Lex. Whether it applies to a specific transaction is confirmed by the customs authority or a law firm.

Nein. CBAM, das CO2-Grenzausgleichssystem, ist eine Berichts- und Zahlungspflicht bei der Einfuhr CO2-intensiver Waren wie Stahl, Aluminium, Zement oder Düngemittel. Sanktionen sind Handelsverbote und -beschränkungen aus den Verordnungen 833/2014 und 765/2006. Es sind zwei verschiedene Rechtsregime, daher kann dieselbe Ware unter CBAM fallen und gleichzeitig nicht sanktioniert sein, oder umgekehrt.

Halten Sie die Prüfung jeder Position fest: KN-Code, Sanktionsstatus, Sanktionsregime, Anhang und Artikel, Datenstand der Verordnung und EUR-Lex-Link. Ergänzen Sie die Prüfung des Geschäftspartners gegen Sanktionslisten und, wo Art. 12g es verlangt, die No-Russia-Klausel im Vertrag. Restrikt erstellt einen PDF-Bericht mit diesen Daten, den Sie als Nachweis der Sorgfaltspflicht für eine Zollprüfung zur Transaktionsakte legen.

Aus den konsolidierten Texten der EU-Verordnungen in EUR-Lex und aus der TARIC-Nomenklatur. Bei jedem Code zeigen wir den Datenstand der Fassung, auf der das Ergebnis beruht, und einen direkten Link zur Quelle, damit Sie den Wortlaut im Original prüfen können.

Restrikt prüft die Ware, also ob ein KN-Code einem Einfuhr- oder Ausfuhrverbot bzw. einer Beschränkung unterliegt. Das Sanktionsscreening ist ein separater Prozess, der den Geschäftspartner, also eine Person oder Organisation, gegen Sanktionslisten prüft. Beide Schritte sind nötig, das Werkzeug ersetzt das Screening des Geschäftspartners nicht.

No. Restrikt is an informational tool supporting due diligence, it does not constitute legal or customs advice. The final assessment of the compliance of a specific transaction is confirmed by a law firm or customs agency. The binding text is the EU regulation in force, for example 833/2014.