KN-Codes / Kapitel 96
KN-Kapitel 96 und EU-Sanktionen
Verschiedene Waren
In Kapitel 96 der Kombinierten Nomenklatur (Verschiedene Waren) unterliegen 7 KN-Codes EU-Beschränkungen: 5 gegenüber Russland und 3 gegenüber Belarus. Den Status einer einzelnen Ware bestimmen Sie auf der Seite ihres Codes, denn dasselbe Kapitel kann erfasste und nicht erfasste Positionen enthalten.
| KN-Code | Ware | Sanktionsregime | Richtung |
|---|---|---|---|
| ex 9602 | Statuetten aus pflanzlichen oder mineralischen Schnitzstoffen | Nordkorea | Einfuhr |
| ex 9605 00 00 | Travel sets for personal toilet, sewing or shoe or clothes cleaning | Russland | Ausfuhr |
| ex 9605 00 00 | Reisezusammenstellungen zur Körperpflege, zum Nähen, zum Reinigen von Schuhen oder Bekleidung | Nordkorea | Einfuhr, Ausfuhr |
| 9606 | Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge (ohne Manschettenverbindungen) | Russland, Belarus | Ausfuhr |
| 9608 91 | Schreibfedern und Schreibfederspitzen | Belarus, Russland | Ausfuhr |
| 9612 | Bänder für Schreibmaschinen und ähnl. Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch in Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln | Belarus, Russland | Ausfuhr |
| ex 9619 00 81 | Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder | Nordkorea, Russland | Ausfuhr, Einfuhr |
Häufige Fragen
Unterliegt das gesamte Kapitel 96 den Sanktionen?
Nein. Die Anhänge der Verordnungen nennen bis auf wenige Ausnahmen konkrete Positionen und keine ganzen Kapitel. Diese Liste enthält nur Codes, die in den Warenanhängen stehen. Ein Code aus Kapitel 96, der hier fehlt, erfordert eine gesonderte Prüfung, denn es können Beschränkungen außerhalb der KN-Datenbank gelten, zum Beispiel für Güter mit doppeltem Verwendungszweck oder personenbezogene Verbote.
Woran erkenne ich, ob es sich um ein Ausfuhr- oder ein Einfuhrverbot handelt?
Die Richtung ergibt sich aus dem Artikel und dem Anhang, in dem der Code steht. Derselbe Code kann gleichzeitig einem Ausfuhrverbot nach Russland und einem Einfuhrverbot aus Belarus unterliegen. Zu jedem Code zeigen wir Sanktionsregime, Anhang, Artikel und Richtung getrennt an.
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